Allgemeine Geschäftsbedingungen und Kundeninformationen

I. Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Grundlegende Bestimmungen

(1) Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für Verträge, die Sie mit uns als Anbieter (Neoneverglow®, NEON EVERGLOW GmbH) über die Internetseite www.neoneverglow.de schließen. Soweit nicht anders vereinbart, wird der Einbeziehung gegebenenfalls von Ihnen verwendeter eigener Bedingungen widersprochen.

(2) Verbraucher im Sinne der nachstehenden Regelungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.

 

§ 2 Zustandekommen des Vertrages

(1) Vertragsgegenstand

Gegenstand des Vertrages ist der Verkauf von individuell gestalteten Waren, insbesondere LED-Leuchtschilder, gemäß den vom Kunden übermittelten Vorgaben.

(2) Angebot und Vertragsschluss im Onlineshop

Mit dem Einstellen eines Produkts auf unserer Internetseite unterbreiten wir ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages zu den in der Artikelbeschreibung angegebenen Bedingungen. Der Vertrag kommt über das Online-Warenkorbsystem wie folgt zustande:

• Die gewünschten Waren werden im "Warenkorb" abgelegt.
• Über die Schaltfläche "Kasse" geben Sie Ihre persönlichen Daten sowie die gewünschten Zahlungs- und Versandarten ein.
• Vor Absenden der Bestellung wird Ihnen eine Bestellübersicht angezeigt, auf der Sie alle Angaben nochmals prüfen und ggf. ändern können.
• Mit dem Klick auf die Schaltfläche „zahlungspflichtig bestellen“ nehmen Sie unser Angebot rechtsverbindlich an.

(3) Zahlungspflicht bei personalisierten Produkten

Alle unsere Produkte sind personalisiert und werden speziell nach Kundenvorgaben gefertigt. Eine Auslieferung erfolgt nur nach vollständiger Bezahlung gemäß dem vereinbarten Zahlungsziel.

(4) Bestellungen per E-Mail oder Anfrageformular

Auch bei Bestellungen, die per E-Mail oder über ein Anfrageformular erfolgen, kommt der Vertrag durch Ihre schriftliche Annahme unseres per E-Mail übermittelten Angebots zustande. Dieses Angebot ist für 5 Kalendertage verbindlich.

(5) Kein Widerrufsrecht bei personalisierter Ware

Da es sich um individuell nach Kundenspezifikation gefertigte Produkte handelt, besteht gemäß § 312g Abs. 2 Nr. 1 BGB kein Widerrufsrecht. Eine Stornierung oder Rückgabe nach Vertragsschluss ist ausgeschlossen.

(6) Änderungen nach Auftragserteilung

Nach erfolgtem Vertragsschluss und Produktionsfreigabe sind keine Änderungen an Design, Farbe, Größe oder sonstigen Produktspezifikationen mehr möglich. Bitte prüfen Sie Ihre Angaben sorgfältig vor Abgabe der Bestellung.

(7) Produktionsfreigabe

Bei individuellen Designs behalten wir uns vor, vor Produktionsbeginn eine grafische Vorschau oder ein Freigabedokument zur finalen Bestätigung zu übermitteln. Die Produktion beginnt erst nach schriftlicher Freigabe durch den Kunden.

(8) Expressversand

Sollte bei gebuchtem Expressversand die Lieferung nicht innerhalb von 9–10 Werktagen erfolgen, bedingt durch von uns zu vertretende Verzögerungen, erstatten wir die gezahlten Kosten für diese Zusatzleistung. Weitergehende Ansprüche sind ausgeschlossen.

(9) Ablehnung von Bestellungen

Wir behalten uns das Recht vor, Bestellungen abzulehnen, insbesondere bei unklaren oder technisch nicht umsetzbaren Vorgaben, Zweifeln an der Zahlungsfähigkeit oder Verstößen gegen unsere AGB.

(10) Datenübermittlung und E-Mail-Kommunikation

Die gesamte Bestellabwicklung sowie die Kommunikation erfolgen in der Regel per E-Mail. Sie sind dafür verantwortlich, dass die angegebene E-Mail-Adresse korrekt ist und unsere Nachrichten empfangen werden können (z. B. nicht im Spam-Ordner landen).

(11) Anforderungen an übermittelte Dateien

Designvorlagen (z. B. Logos, Schriften oder Grafiken) müssen in geeigneter Auflösung und Dateiform vorliegen. Für Qualitätsverluste, die durch unzureichende oder fehlerhafte Daten entstehen, übernehmen wir keine Haftung.

 

§ 3 Individuell gestaltete Waren

(1) Sie stellen uns die für die individuelle Gestaltung der Waren erforderlichen geeigneten Informationen, Texte oder Dateien über das Online-Bestellsystem oder per E-Mail spätestens unverzüglich nach Vertragsschluss zur Verfügung. Unsere etwaigen Vorgaben zu Dateiformaten sind zu beachten.
 
(2) Sie verpflichten sich, keine Daten zu übermitteln, deren Inhalt Rechte Dritter (insbesondere Urheberrechte, Namensrechte, Markenrechte) verletzen oder gegen bestehende Gesetze verstoßen. Sie stellen uns ausdrücklich von sämtlichen in diesem Zusammenhang geltend gemachten Ansprüchen Dritter frei. Das betrifft auch die Kosten der in diesem Zusammenhang erforderlichen rechtlichen Vertretung.
 
(3) Wir nehmen keine Prüfung der übermittelten Daten auf inhaltliche Richtigkeit vor und übernehmen insoweit keine Haftung für Fehler.

(4)  Jedes individuell hergestellte LED-Neonschild verfügt ein Trägerelement.Wir weisen Sie daraufhin, dass minimale Abweichung bei der Produktion an diesem Element aufgrund zur Anbringung entstehen können, welche ein asymetrisches Bild entstehen lassen kann. Mängelanspruche bezüglich des Träger- und Befestigungselement aufgrund dieser Abweichung schließen wir hiermit aus.

(5) Die im Konfigurator dargestellten Farben können vom Original Farbton abweichen, da das Leuchtmittel im LED-Silikonschlauch bei Betrachtung durch das menschliche Auge ein verändertes Farbspektrum aufweisen kann. Ansprüche aus der Visualisierung schließen wir hiermit aus.

(6) Bei Übergrößen des LED-Neonschildes (größer oder gleich 100cm) behalten wir uns das Recht vor, dass Trägerelement in zwei oder drei Teile je nach Design zu verschicken um maximale Qualität zu gewährleisten und Schäden während des Versandes zu vermeiden.

(7) Der Konfigurator stellt lediglich das Produkt visuell vor. Die reelle Gestaltung weicht daher minimal von der Konfigurator Darstellung ab. Verengungen der Schriftarten/Logos innerhalb von Biegungen sind durch die Eigenschaft des Produktes nötig. Jegliche Ansprüche die im Zusammenhang mit der Visualisierung des Konfigurators und der reell Abweichung schließen wir hiermit aus.

 

(8) Durch die Auswahl der unterschiedlichsten Optionen unterliegt jedes Schild einer Personalisierung

(9) Wir nehmen keine Prüfung der übermittelten Daten auf inhaltliche Richtigkeit vor und übernehmen insoweit keine Haftung für Fehler.

 

(10) Unsere Shopprodukte dienen lediglich als Designbeispiel, sofern Sie eine Bestellung tätigen, gilt das Produkt als personalisiert.

(11) Die Abmessungen, die im Konfigurator angezeigt werden, beinhalten die Maße inklusive der Acrylglasplatte. Ein Mindestabstand von 2 cm zwischen der Leuchtschrift und der äußersten Kante der Acrylglasplatte ist vorhanden. In diesem Bereich werden die Löcher für die Montage vorab gebohrt.In der Variante ohne Rückwand entspricht das Maß den Angaben im Konfigurator.

 

§ 4 Zurückbehaltungsrecht, Eigentumsvorbehalt

 

(1) Ein Zurückbehaltungsrecht kann nur ausgeübt werden, wenn es sich um Ansprüche aus demselben Vertragsverhältnis handelt.

(2) Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises unser Eigentum.

(3) Ist der Käufer Unternehmer, behalten wir uns das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Begleichung sämtlicher Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung vor. Der Käufer ist berechtigt, die Vorbehaltsware im ordnungsgemäßen Geschäftsverkehr weiterzuveräußern. In diesem Fall tritt er bereits jetzt alle daraus entstehenden Forderungen in Höhe des Rechnungsbetrags an uns ab.

(4) Bei Zugriffen Dritter auf die Vorbehaltsware – insbesondere durch Pfändung – verpflichtet sich der Käufer, auf unser Eigentum hinzuweisen und uns unverzüglich zu benachrichtigen, damit wir unsere Eigentumsrechte durchsetzen können.

(5) Bei vertragswidrigem Verhalten des Käufers, insbesondere bei Zahlungsverzug, sind wir berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten und die Herausgabe der Vorbehaltsware zu verlangen.

 

§ 5 Gewährleistung

(1) Es bestehen die gesetzlichen Mängelhaftungsrechte.

(2) Der Kunde ist verpflichtet, die gelieferte Ware unmittelbar nach Erhalt auf Vollständigkeit sowie auf Versand- und Transportschäden zu prüfen. Offensichtliche Schäden an der Verpackung oder an der Ware sind uns gemäß § 438 HGB zwingend innerhalb von 7 Kalendertagen nach Zustellung schriftlich anzuzeigen.

Zur Einleitung einer Schadensprüfung beim Versanddienstleister hat der Kunde geeignete Nachweise (z. B. Fotos oder Videos der Kartonage von außen und innen sowie der beschädigten Ware einschließlich Zubehör) vorzulegen. Ohne Vorlage dieser Nachweise kann keine Regulierung erfolgen.

Nach Ablauf der 7-Tage-Frist sind Ansprüche wegen offensichtlicher Versandschäden ausgeschlossen. Eine nachträgliche Regulierung oder Kostenübernahme durch uns ist ausdrücklich ausgeschlossen. Rechte des Kunden bei verdeckten Mängeln (§ 438 Abs. 3 HGB) bleiben hiervon unberührt.

(3) Im Falle eines Garantiefalls sind wir ausschließlich für die Reparatur oder Neulieferung des Leuchtschildes verantwortlich. Jegliche Haftung für Schäden oder Kosten, die im Zusammenhang mit der Deinstallation oder Neuinstallation des Leuchtschildes durch ein externes Unternehmen entstehen, wird ausdrücklich ausgeschlossen. Es wird darauf hingewiesen, dass die Garantieansprüche sich nur auf das Produkt selbst beziehen und keine weiteren Dienstleistungen oder Folgeschäden umfassen.Diese Garantiebedingungen gelten zusätzlich zu Ihren gesetzlichen Rechten, die durch diese Bestimmung nicht eingeschränkt werden.

(4) Im Falle eines Gewährleistungsanspruchs ist der Käufer verpflichtet, die beanstandete Ware auf eigene Kosten an uns zurückzusenden. Eine Rücksendung auf unsere Kosten erfolgt nur nach vorheriger schriftlicher Zustimmung. Unfreie Sendungen werden nicht angenommen.

(5) Ein Gewährleistungsanspruch besteht ausschließlich bei einer wesentlichen Abweichung vom vereinbarten Schriftzug oder Logo. Geringfügige Abweichungen in der Verarbeitung – insbesondere bei der Formgebung einzelner Buchstaben oder der Silikonschläuche – stellen keinen Mangel im rechtlichen Sinne dar. Diese sind technisch bedingt und gelten im Rahmen des üblichen Toleranzbereichs als zulässig, da es sich um ein handgefertigtes Produkt handelt.

(6) Untersuchungspflicht bei Unternehmergeschäften:
Handelt es sich beim Käufer um einen Unternehmer im Sinne des § 14 BGB, so gelten die Vorschriften der §§ 377, 381 HGB. Der Käufer ist verpflichtet, die Ware unverzüglich nach Erhalt auf Mängel zu untersuchen und offensichtliche sowie erkennbare Mängel spätestens innerhalb von 7 Tagen nach Lieferung schriftlich anzuzeigen. Unterlässt der Käufer diese Anzeige, gilt die Ware als genehmigt.

(7) Kein Anspruch bei unsachgemäßer Nutzung:
Ein Gewährleistungsanspruch entfällt, wenn der Mangel auf unsachgemäße Montage, Verwendung, Lagerung, Witterungseinflüsse, mechanische Beschädigungen oder Eingriffe durch Dritte zurückzuführen ist. Dies gilt insbesondere bei nicht bestimmungsgemäßem Gebrauch oder eigenmächtigen Änderungen am Produkt.

(8) Reparatur oder Austausch nach unserem Ermessen:
Im Rahmen der Gewährleistung liegt es in unserem Ermessen, ob ein Mangel durch Reparatur oder durch Ersatzlieferung behoben wird. Ein Anspruch auf eine bestimmte Art der Nacherfüllung besteht nicht.

(9) Rückversand bei Prüfung ohne Mangel:
Stellt sich bei der Prüfung beanstandeter Ware heraus, dass kein Mangel im Sinne der Gewährleistung vorliegt, behalten wir uns vor, dem Käufer die Rücksendekosten sowie eine angemessene Überprüfungspauschale in Rechnung zu stellen.

§ 6 Rechtswahl

 

(1)  Es gilt deutsches Recht. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit hierdurch der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers gewährte Schutz nicht entzogen wird (Günstigkeitsprinzip).

(2)  Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden ausdrücklich keine Anwendung.

§ 7 Haftung

 

(1) Wir haften uneingeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

(2) Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) ist unsere Haftung der Höhe nach auf den bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt.

(3) Eine weitergehende Haftung – gleich aus welchem Rechtsgrund – ist ausgeschlossen.

(4) Die Haftungsbeschränkungen gelten auch zugunsten unserer gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen.

§ 8 Produkthinweise und Nutzungshinweise

 

(1) Unsere Produkte sind, sofern nicht anders gekennzeichnet, ausschließlich für den Innenbereich vorgesehen. Der Einsatz im Außenbereich erfolgt auf eigenes Risiko.

(2) Die Montage und der elektrische Anschluss dürfen nur durch Fachpersonal erfolgen. Für Schäden durch unsachgemäße Installation, fehlerhaften Stromanschluss oder gewaltsame Einwirkung übernehmen wir keine Haftung.

(3) Die LED-Leuchtmittel unterliegen einem natürlichen Alterungsprozess. Veränderungen in Helligkeit oder Farbe während der Nutzung stellen keinen Mangel dar.

(4) Bitte beachten Sie alle mitgelieferten Produkt- und Sicherheitshinweise.

§ 9 Archivierung von Designs

 

Individuell erstellte Designentwürfe können von uns zu internen Dokumentationszwecken archiviert werden. Eine erneute Bereitstellung ist nicht garantiert. Die Entwürfe werden nicht an Dritte weitergegeben.

§ 10 Datenschutz

 

(1) Wir erheben und verarbeiten Ihre personenbezogenen Daten ausschließlich zur Abwicklung Ihrer Bestellung sowie zur Bearbeitung Ihrer Anfragen. Eine Weitergabe an Dritte erfolgt nur, soweit dies für die Vertragserfüllung erforderlich ist.

(2) Weitere Informationen entnehmen Sie bitte unserer Datenschutzerklärung.

§11 Gerichtsstand

 

Für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist, soweit nicht gesetzlich zwingend etwas anderes bestimmt ist, der Gerichtsstand Limburg an der Lahn vereinbart. Die Vertragspartner sind darüber hinaus berechtigt, den jeweils anderen Vertragspartner auch vor den Gerichten an dessen Sitz zu verklagen.

§ 12 Schlussbestimmungen

(1) Änderungen und Ergänzungen des Vertrages bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Aufhebung des Schriftformerfordernisses.

(2) Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein oder werden, berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht.

 

II. Kundeninformationen

1. Identität des Verkäufers

NEON EVERGLOW GmbH
Holzheimer Str.10
65549 Limburg

Kontakt:

Telefon: +49 (0) 6431 9415315
E-Mail: info@neoneverglow.de

Alternative Streitbeilegung:
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform für die außergerichtliche Online-Streitbeilegung (OS-Plattform) bereit, aufrufbar unter https://ec.europa.eu/odr.

2. Informationen zum Zustandekommen des Vertrages

Die technischen Schritte zum Vertragsschluss, der Vertragsschluss selbst und die Korrekturmöglichkeiten erfolgen nach Maßgabe der Regelungen "Zustandekommen des Vertrages" unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen (Teil I.).

3. Vertragssprache, Vertragstextspeicherung

3.1. Vertragssprache ist deutsch .

3.2. Der vollständige Vertragstext wird von uns nicht gespeichert. Vor Absenden der Bestellung über das Online - Warenkorbsystem  können die Vertragsdaten über die Druckfunktion des Browsers ausgedruckt oder elektronisch gesichert werden. Nach Zugang der Bestellung bei uns werden die Bestelldaten, die gesetzlich vorgeschriebenen Informationen bei Fernabsatzverträgen und die Allgemeinen Geschäftsbedingungen nochmals per E-Mail an Sie übersandt.

3.3. Bei Angebotsanfragen außerhalb des Online-Warenkorbsystems erhalten Sie alle Vertragsdaten im Rahmen eines verbindlichen Angebotes in Textform übersandt, z.B. per E-Mail, welche Sie ausdrucken oder elektronisch sichern können.

4. Wesentliche Merkmale der Ware oder Dienstleistung

Die wesentlichen Merkmale der Ware und/oder Dienstleistung finden sich im jeweiligen Angebot.

5. Preise und Zahlungsmodalitäten

5.1. Die in den jeweiligen Angeboten angeführten Preise sowie die Versandkosten stellen Gesamtpreise dar. Sie beinhalten alle Preisbestandteile einschließlich aller anfallenden Steuern.

5.2. Die anfallenden Versandkosten sind nicht im Kaufpreis enthalten. Sie sind über eine entsprechend bezeichnete Schaltfläche auf unserer Internetpräsenz oder im jeweiligen Angebot aufrufbar, werden im Laufe des Bestellvorganges gesondert ausgewiesen und sind von Ihnen zusätzlich zu tragen, soweit nicht die versandkostenfreie Lieferung zugesagt ist.

5.3. Erfolgt die Lieferung in Länder außerhalb der Europäischen Union können von uns nicht zu vertretende weitere Kosten anfallen, wie z.B. Zölle, Steuern oder Geldübermittlungsgebühren (Überweisungs- oder Wechselkursgebühren der Kreditinstitute), die von Ihnen zu tragen sind. 

5.4. Entstandene Kosten der Geldübermittlung (Überweisungs- oder Wechselkursgebühren der Kreditinstitute) sind von Ihnen in den Fällen zu tragen, in denen die Lieferung in einen EU-Mitgliedsstaat erfolgt, die Zahlung aber außerhalb der Europäischen Union veranlasst wurde.

5.5. Die Ihnen zur Verfügung stehenden Zahlungsarten sind unter einer entsprechend bezeichneten Schaltfläche auf unserer Internetpräsenz oder im jeweiligen Angebot ausgewiesen.

5.6. Soweit bei den einzelnen Zahlungsarten nicht anders angegeben, sind die Zahlungsansprüche aus dem geschlossenen Vertrag sofort zur Zahlung fällig.

6. Lieferbedingungen

6.1. Die Lieferbedingungen, der Liefertermin sowie gegebenenfalls bestehende Lieferbeschränkungen finden sich unter einer entsprechend bezeichneten Schaltfläche auf unserer Internetpräsenz oder im jeweiligen Angebot.

6.2. Soweit Sie Verbraucher sind ist gesetzlich geregelt, dass die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache während der Versendung erst mit der Übergabe der Ware an Sie übergeht, unabhängig davon, ob die Versendung versichert oder unversichert erfolgt. Dies gilt nicht, wenn Sie eigenständig ein nicht vom Unternehmer benanntes Transportunternehmen oder eine sonst zur Ausführung der Versendung bestimmte Person beauftragt haben.

7. Gesetzliches Mängelhaftungsrecht

Die Mängelhaftung richtet sich nach der Regelung "Gewährleistung" in unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen (Teil I).

Diese AGB und Kundeninformationen wurden von den auf IT-Recht spezialisierten Juristen des Händlerbundes erstellt und werden permanent auf Rechtskonformität geprüft. Die Händlerbund Management AG garantiert für die Rechtssicherheit der Texte und haftet im Falle von Abmahnungen. Nähere Informationen dazu finden Sie unter: https://www.haendlerbund.de/agb-service.